Berliner Prinzipien für den Sudan: Ein Hoffnungsschimmer im anhaltenden Konflikt
Julian Herrmann
Berliner Prinzipien für den Sudan: Ein Hoffnungsschimmer im anhaltenden Konflikt
Neue internationale Erklärung legt Grundprinzipien zur Beilegung des Sudan-Konflikts fest
In einer neuen internationalen Erklärung sind zentrale Leitlinien für die Lösung des anhaltenden Konflikts im Sudan formuliert worden. Das als Berliner Prinzipien für den Sudan bekannte Abkommen wurde nach einer Konferenz in Berlin am 15. April finalisiert. 22 Staaten und regionale Organisationen unterstützten das Dokument, das die Krise durch gemeinsames Handeln bewältigen soll.
Im Mittelpunkt der Erklärung stehen vier Hauptpunkte. Erstens bekräftigten die Teilnehmer ihre Unterstützung für die Souveränität, Einheit und territoriale Unversehrtheit des Sudan. Zudem betonten sie die Notwendigkeit, staatliche Institutionen zu bewahren und einen von Zivilisten geführten Übergang voranzutreiben. Allerdings erkennt der Text zwar den Wunsch der sudanesischen Bevölkerung nach einer zivilen Regierung an, vermeidet jedoch eine explizite Befürwortung.
Ein weiterer zentraler Forderungspunkt ist der Schutz von Zivilisten und kritischer Infrastruktur. Das Dokument fordert Untersuchungen zu Kriegsverbrechen, nennt jedoch keine konkreten Maßnahmen zu deren Umsetzung. Zudem wird ein Ende der ausländischen Unterstützung für die verfeindeten Parteien angemahnt – auch hier fehlen jedoch verbindliche Schritte zur Durchsetzung.
Das deutsche Außenministerium veröffentlichte die Endfassung der Erklärung zwei Wochen nach der Konferenz. Diplomaten bezeichneten sie als „Schritt nach vorn“, während der Afrika-Beauftragte Deutschlands von einem „starken Signal der Einheit“ sprach. Der US-Sondergesandte für Afrika ergänzte, die Prinzipien seien „mehr als nur Worte“ – sie stellten ein „festes gemeinsames Bekenntnis“ dar.
Als Zeichen vorsichtigen Fortschritts besuchten deutsche Diplomaten kürzlich erstmals seit der Evakuierung im April 2023 wieder ihre Botschaft in Khartum. Der Schritt deutet auf eine schrittweise Rückkehr diplomatischer Aktivitäten in der vom Krieg gezeichneten Hauptstadt hin.
Die Berliner Prinzipien für den Sudan stellen ein selbst auferlegtes Bekenntnis der 22 Unterzeichner dar. Die Erklärung unterstreicht gemeinsame Sorgen um den Schutz von Zivilisten, die Ahndung von Kriegsverbrechen und die Beendigung externer Einmischung. Doch ihre Wirkung wird davon abhängen, wie diese Grundsätze in den kommenden Monaten in die Tat umgesetzt werden.
