Bundesrat beschließt Spritrabatt: 17 Cent Ersparnis pro Liter ab Mai
Als Entlastung für die steigenden Spritpreise wurde eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen. Die Maßnahme folgt auf monatelang stark angestiegene Preise, die maßgeblich durch die Spannungen im Iran getrieben wurden. Autofahrer und Unternehmen zahlen ab kommendem Monat weniger für Diesel und Benzin.
Der "Spritrabatt" des Bundestags erhielt am Freitag in einer Sondersitzung des Bundesrats die endgültige Zustimmung. Dem Beschluss zufolge sinken die Energiesteuersätze für Diesel und Benzin um 14,04 Cent pro Liter. Diese Ermäßigung gilt für zwei Monate und tritt am 1. Mai in Kraft.
Zusätzlich zur Steuersenkung wird auch die Mehrwertsteuer reduziert, da sie auf den ermäßigten Nettopreis berechnet wird. Dadurch sparen Verbraucher und Unternehmen insgesamt bis zu 17 Cent pro Liter. Die Regierung rechnet damit, dass die Entlastung die Kosten für Privatpersonen und Firmen um rund 1,6 Milliarden Euro verringert.
Die Entscheidung fällt zu einem Zeitpunkt, an dem die hohen Spritpreise den privaten Konsum belasten. Die steigenden Kosten an der Zapfsäule wecken zudem Befürchtungen, dass das Wirtschaftswachstum in den kommenden Monaten nachlassen könnte.
Die vorübergehende Steuerermäßigung bleibt bis Ende Juni bestehen. Ziel der Maßnahme ist es, kurzfristige finanzielle Entlastung zu schaffen, solange die Kraftstoffpreise auf hohem Niveau bleiben. Die Behörden werden in den nächsten zwei Monaten die Auswirkungen auf die Haushaltsbudgets und die Geschäftsabläufe von Unternehmen beobachten.
