Bundestag beschließt temporäre Steuersenkung: Spritpreise sinken ab Mai um 17 Cent
Paul Simon
Bundestag beschließt temporäre Steuersenkung: Spritpreise sinken ab Mai um 17 Cent
Spritpreise in Deutschland sollen im Mai sinken – nach Zustimmung des Bundestags zu einer vorübergehenden Steuerentlastung
Ab Mai werden die Spritpreise in Deutschland voraussichtlich fallen, nachdem der Bundestag an diesem Freitag einer temporären Steuersenkung zugestimmt hat. Die Maßnahme sieht eine Reduzierung der Steuern auf Diesel und Benzin um etwa 17 Cent pro Liter für zwei Monate vor. Kritiker monieren jedoch, dass Haushalte in Not weitreichendere Unterstützung benötigen.
Die Steuerermäßigung, deren Verabschiedung für Freitag erwartet wird, soll die Kraftstoffkosten für Autofahrer und Unternehmen senken. Falls die Entlastung vollständig an den Tankstellen weitergegeben wird, könnten Verbraucher in den beiden Monaten insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro sparen.
Der Sozialverband Deutschland (VdK) fordert jedoch umfassendere Entlastungen über bloße Spritrabatte hinaus. Zu den Vorschlägen zählen einkommensabhängige Direktzahlungen, Anpassungen bei den Grundsicherungsleistungen sowie gezielte Hilfen für einkommensschwache Familien. Zudem schlägt der VdK ein dauerhaft bezahlbares Deutschlandticket vor, um die finanzielle Belastung zu verringern.
Die zweimonatige Steuersenkung auf Kraftstoffe wird die Bundesregierung voraussichtlich ähnlich viel kosten wie die Finanzierung des Deutschlandtickets für das Jahr 2026. Aktuell gibt der Staat jährlich 1,5 Milliarden Euro für die Subvention des ermäßigten Nahverkehrstickets aus.
Die vorübergehende Steuerentlastung bringt Autofahrern ab Mai kurzfristige Ersparnisse. Da die Maßnahme jedoch in etwa dem Jahresbudget des Deutschlandtickets entspricht, bleibt die Debatte bestehen, ob nicht nachhaltigere Entlastungen nötig wären. Eine endgültige Entscheidung der Regierung über weitergehende Hilfen steht noch aus.
