Chemieindustrie pocht auf schnellere Genehmigungen für klimafreundliche Anlagen
Paul Simon
Chemieindustrie pocht auf schnellere Genehmigungen für klimafreundliche Anlagen
Chemieverband VCI fordert schnellere Genehmigungen für Industrieanlagen zur Erreichung der Klimaziele
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) hat schnelleren Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen gefordert, um die Klimaziele zu unterstützen. Wie der Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup am 16. Februar in Frankfurt betonte, dürften Politiker nicht nur auf Wind- und Solarprojekte setzen. Er warnte, dass überlange Bearbeitungszeiten bei der Genehmigung von Anlagen den Fortschritt bei der Dekarbonisierung der Industrie behinderten.
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Nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz werden jährlich rund 1.500 Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen bearbeitet. Viele davon dauern zwischen fünf und acht Jahre. Der VCI hält solche Verzögerungen für inakzeptabel – besonders, da viele dieser Anlagen entscheidend sind, um Emissionen zu senken.
Der Verband schlägt neun Maßnahmen vor, um das Verfahren zu beschleunigen. Dazu gehören eine zielgerichtetere Bürgerbeteiligung, weniger Bürokratie, bessere IT-Systeme sowie strengere Regeln für Umweltklagen und klarere rechtliche Definitionen, um teure Gutachten zu vermeiden.
Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), bezeichnete die Situation als „katastrophal“. Er verwies darauf, dass viele dieser Anlagen zentral für die Reduzierung der CO₂-Emissionen in der deutschen Industrie seien. Große Entrup rief die Landesregierungen auf, einen Bundesgesetzesentwurf zu unterstützen, der Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen soll. Er forderte eine gemeinsame Anstrengung von Behörden, Wirtschaft und Gesellschaft.
Die Vorschläge des VCI zielen darauf ab, Genehmigungszeiten zu verkürzen und rechtliche Unsicherheiten abzubauen. Sollten die Änderungen umgesetzt werden, könnten sie essenzielle Industrieprojekte beschleunigen. Die vollständige Liste der Empfehlungen hat der Verband zur Prüfung veröffentlicht.
