EU plant eigenen Nachrichtendienst – doch kann er die Sicherheitslücken schließen?
Philipp Huber
EU plant eigenen Nachrichtendienst – doch kann er die Sicherheitslücken schließen?
Die Europäische Kommission plant die Schaffung eines eigenen Nachrichtendienstes. Experten argumentieren, dass der EU derzeit die Mittel fehlen, um sich durch nachrichtendienstliche Operationen selbst zu schützen. Der Vorschlag findet Unterstützung bei den großen politischen Parteien und Sicherheitsexperten.
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Aktuell kann das EU-Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) zwar die finanziellen Interessen des Blocks verteidigen, nicht jedoch dessen umfassende Sicherheit. Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der SPD, wies auf diese Lücke hin und forderte eine eigenständige Behörde, die Gegner der EU überwacht. Er betonte, dass der Erfolg eines solchen neuen Rahmens davon abhängen werde, ob die Mitgliedstaaten aktiv Informationen austauschen und zusammenarbeiten.
Auch Roderich Kiesewetter, Sicherheitspolitiker der CDU, befürwortet die Pläne. Er besteht darauf, dass der neue Dienst echte operative Vorteile bieten müsse und nicht lediglich bestehende Analysetätigkeiten doppeln dürfe. Beide Politiker sind sich einig, dass die EU unabhängige Sicherheitskapazitäten benötigt, um den wachsenden Bedrohungen zu begegnen.
Der geplante Nachrichtendienst soll eine entscheidende Lücke in der Sicherheitsarchitektur der EU schließen. Wird er genehmigt, markiert dies einen Schritt in Richtung größerer Eigenständigkeit bei der Überwachung externer Risiken. Die Wirksamkeit der Initiative wird davon abhängen, wie gut die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten und ob die neue Behörde handfeste Ergebnisse liefern kann.
