Grüne prüfen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Paul Simon
Grüne prüfen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen in Deutschland haben eine Kleine Anfrage an den Bundestag eingereicht, um mutmaßliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen zu untersuchen. In der schriftlichen Anfrage wird die Bundesregierung aufgefordert, Umfang, Strukturen und mögliche Gefahren solcher Gruppen zu bewerten. Das Medieninteresse an dem Thema ist gestiegen, unter anderem haben Sender wie ARD und ZDF Dokumentationen über konservativ-christliche Bewegungen ausgestrahlt.
Im Fokus der Anfrage stehen insbesondere die Verknüpfungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Akteuren, Netzwerken oder Parteien. Namentlich genannt werden Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider sowie Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International und der Bundesverband Lebensrecht. Die Grünen schlagen zudem politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit christlich motiviertem Extremismus zu löschen.
Kritiker verurteilen das Vorgehen scharf. Jäger bezeichnete die Anfrage als Versuch, christlich-konservative Positionen zu zensieren und zu delegitimieren. Riemenschneider interpretiert sie als Bemühung, lang etablierte christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbands Lebensrecht, warf den Grünen vor, Verbindungen zu konstruieren, um pro-life- und christliche Stimmen zu schwächen.
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Die parlamentarische Initiative unterstreicht die zunehmende Beobachtung christlich-fundamentalistischer Gruppen und ihrer mutmaßlichen extremistischen Verstrickungen. Die Grünen fordern offizielle Daten zu deren Einfluss und Gefahrenpotenzial. Gegner der Anfrage werfen ihnen hingegen vor, damit ungerechtfertigt ihre Überzeugungen und Organisationen ins Visier zu nehmen.
