Hamburgs Notfallfonds für unversicherte Migrant:innen ist leer – was jetzt?
Greta Werner
Hamburgs Notfallfonds für unversicherte Migrant:innen ist leer – was jetzt?
Hamburgs Notfallfonds für unversicherte Migrant:innen ist pleite
Seit Mitte Mai werden dringend benötigte medizinische Behandlungen für die Betroffenen nicht mehr übernommen. Das Netzwerk Medinetz, das sie unterstützt, fordert die Stadt nun auf, kurzfristig zusätzliche Mittel freizugeben und eine langfristige Finanzierung des Programms zu sichern.
Das Notfallprogramm leidet seit Langem unter chronischer Unterfinanzierung – trotz steigender Nachfrage. Die Zahl der Beratungen stieg von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 in diesem Jahr. Im Mai wurde nur ein Bruchteil der beantragten 500.000 Euro bewilligt, sodass der Fonds für neue Fälle leer ist.
Allein 2024 erhielten 678 von 781 Klient:innen eine Kostenübernahme; rund 718.000 Euro flossen in Behandlungen und Medikamente. Der Senat betrachtet die Clearingstelle bisher als freiwilliges Angebot, das von Haushaltsentscheidungen abhängt. Gleichzeitig prüft er die Zukunft des Programms – unter der Maßgabe knapper Kassen.
Ähnliche Hilfsnetzwerke gibt es auch in anderen norddeutschen Bundesländern wie Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein. Ohne den Notfallfonds drohen vielen unversicherten Migrant:innen lebenswichtige Behandlungen vorenthalten zu bleiben – mit der Gefahr, dass sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert.
Nun muss die Stadt entscheiden, ob sie weitere Mittel bereitstellt. Ohne Handlungsspielraum kann das Programm keine neuen Fälle mehr übernehmen. Die fehlende Unterstützung könnte dazu führen, dass schutzbedürftige Menschen ohne essenzielle medizinische Versorgung dastehen.
