Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Kreis-Zuschüsse
Philipp Huber
Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Kreis-Zuschüsse
Koblenz steht vor jährlichen Fehlbeträgen von über 400.000 Euro aufgrund veralteter Zuschüsse benachbarter Landkreise
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Die Stadt Koblenz verzeichnet seit Jahren ein jährliches Finanzloch von mehr als 400.000 Euro, verursacht durch veraltete Kostenbeteiligung der umliegenden Landkreise. Nun wurde eine Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob auch eigenes Finanzmanagement der Stadt zu den Verlusten beigetragen hat – diese belaufen sich seit 2014 auf über fünf Millionen Euro.
Hintergrund ist eine Deckungslücke zwischen den Zahlungen der Landkreise und den tatsächlichen Kosten für die schulische Ausbildung von Teilzeit-Berufsschülern. Derzeit zahlen die umliegenden Kreise nur 190 Euro pro Schüler und Jahr, obwohl die realen durchschnittlichen Kosten bei 406,80 Euro liegen. Koblenz bildet insgesamt 7.504 Berufsschüler aus, davon 1.932 aus neun benachbarten Kreisen: Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat kritisiert, warum die Zuschüsse nie an die steigenden Ausgaben angepasst wurden. Als Reaktion darauf wird die Stadt die Kreisumlagen rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöhen; eine weitere Anhebung auf 400 Euro ist für 2028 geplant. Zudem verpflichten sich die Verantwortlichen zu regelmäßigen Überprüfungen der Kostenentwicklung, um künftige Finanzlücken zu vermeiden.
Parallel zu diesen Maßnahmen wird untersucht, ob die finanziellen Verluste Koblenz’ teilweise selbst verschuldet sind. Die Prüfung soll klären, ob die Stadt über eine Berufshaftpflichtversicherung Entschädigungsansprüche geltend machen kann.
Die Anpassung der Zuschüsse wird die jährlichen Fehlbeträge Koblenz’ mindern, die in den letzten Jahren stets über 400.000 Euro lagen. Durch die rückwirkenden und zukünftigen Erhöhungen der Kreisumlagen soll ein größerer Teil der tatsächlichen Kosten gedeckt werden. Die Ergebnisse der Untersuchung werden zeigen, ob zusätzliche finanzielle Entlastung durch Versicherungsleistungen möglich ist.
