Merz fordert bessere Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa
Julian Herrmann
Merz fordert bessere Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für einen Ausbau der Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa ausgesprochen. Die geplanten Modernisierungen bezeichnete er als ein "wichtiges strategisches Interesse" für das Land. Das Thema soll in Kürze in Kabinettssitzungen beraten werden.
Merz' Initiative folgt Gesprächen mit den Regierungen Polens und Tschechiens. Beide Länder hatten zuvor Kritik an den bestehenden Bahnverbindungen geäußert. Bisher liegen jedoch keine konkreten Anpassungen der seit 2023 geplanten Infrastrukturprojekte zwischen Deutschland, Polen und Tschechien vor.
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Unterdessen traf sich Kanzler Olaf Scholz kürzlich mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die wirtschaftliche Entwicklung der Region. Ein direkter Bezug zu den Bahnvorhaben wurde dabei nicht hergestellt.
Die Frage nach besseren Schienenverbindungen wird nun erneut auf Kabinettsebene diskutiert. Bisher wurden jedoch weder konkrete Entscheidungen getroffen noch Zeitpläne bekannt gegeben. Die Bundesregierung hat signalisiert, die Bahnverbindungen mit Polen und Tschechien prüfen zu wollen. Weitere Details hängen von den anstehenden Kabinettsberatungen ab. Bislang wurden keine Änderungen an den bestehenden Projekten bestätigt.
