Streit um Braunschweiger Baustellenfonds: Kompromiss statt Wiedereinführung
Julian Herrmann
Streit um Braunschweiger Baustellenfonds: Kompromiss statt Wiedereinführung
Ein Antrag zur Wiedereinführung des Braunschweiger Baustellenfonds wurde von der Bürgerinitiative BIBS und Robert Glogowski dem Stadtrat vorgelegt. Das Vorhaben zielte darauf ab, die anhaltenden Folgen langfristiger Bauprojekte auf lokale Unternehmen zu mildern. Standorte wie der Hagenmarkt, der Bültenweg und die Helmstedter Straße haben den Fußgängerverkehr beeinträchtigt, Parkplätze beseitigt und Zufahrtswege für benachbarte Geschäfte blockiert.
Während der Ratssitzung sprach sich Glogowski für die Wiederbelebung des Fonds aus. Noch vor einer Abstimmung brachten jedoch die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen in letzter Minute einen Änderungsantrag ein, der seinen ursprünglichen Vorschlag ersetzen sollte.
Der neue Antrag konzentrierte sich auf die Verbesserung der Unterstützung für betroffene Unternehmen. Er forderte eine Bewertung der bisherigen Maßnahmen, die Entwicklung finanzieller und nicht-finanzielle Hilfsinstrumenten sowie die Schaffung klarer Kriterien für deren Einsatz. Trotz Kritik einiger Mitglieder, darunter Stefan Wirtz (AfD), der den Prozess als zu langsam bemängelte, wurde der Änderungsantrag angenommen. Er wird nun als Grundlage für künftige Entscheidungen zur Unterstützung von Unternehmen während längerer Bauvorhaben dienen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Ergebnisse der Bewertung werden den zuständigen Ausschüssen des Rates vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 vorgelegt.
Der überarbeitete Antrag stellt eine Abkehr von Glogowskis ursprünglichem Plan dar. Er legt einen strukturierten Ansatz zur Bewertung und Verbesserung der Hilfen für von langfristigen Baustellen betroffene Unternehmen fest. Die Ergebnisse werden die Haushaltsverhandlungen in den kommenden Jahren prägen.
