Umstrittene Anti-Zionismus-Resolution spaltet deutsche Partei und löst Demokratie-Debatte aus
Julian Herrmann
Umstrittene Anti-Zionismus-Resolution spaltet deutsche Partei und löst Demokratie-Debatte aus
In einer deutschen Partei hat eine umstrittene Resolution für Aufsehen gesorgt und Sorgen um demokratische Werte ausgelöst. Der von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) vorangetriebene Antrag fordert eine vollständige Ablehnung des Zionismus in der offiziellen Position der Partei. Kritiker warnen, dass die verwendete Sprache und Symbolik eine Abkehr von demokratischen Grundsätzen signalisiere.
In der Resolution wird Israel als ein "koloniales und rassistisches Projekt" bezeichnet. Vorangetrieben wurde sie von der LAG Klassenkampf, einer Strömung, die für ihre kompromisslosen Haltungen bekannt ist. Nach der Annahme veröffentlichte die Gruppe einen Instagram-Beitrag, auf dem eine Karte zu sehen war, in der Israel getilgt und durch palästinensische Symbole ersetzt worden war.
Der Social-Media-Beitrag zeigte zudem Hammer und Sichel – ein kommunistisches Symbol, das mit Regimen verbunden wird, die im 20. Jahrhundert für Massensterben verantwortlich waren. Verfassungsbeobachter schlagen Alarm und verweisen auf die Mischung aus antiisraelischer Rhetorik und totalitärer Symbolik als Bruch mit demokratischen Normen.
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Die Verabschiedung der Resolution hat scharfe Kritik wegen ihrer Wortwahl und der zur Feier verwendeten Symbole hervorgerufen. Beobachter weisen auf die möglichen Folgen hin, Israel in solchen Begriffen zu beschreiben, während gleichzeitig auf Bildsprache zurückgegriffen wird, die mit autoritären Regimen assoziiert wird. Der Schritt steht nun in der Kritik und wird hinsichtlich seiner Auswirkungen auf die politische Ausrichtung der Partei genau untersucht.
