Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Wirtschaft leidet unter überzogenen CO₂-Regeln"
Philipp Huber
Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Wirtschaft leidet unter überzogenen CO₂-Regeln"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der EU-Klimapolitik. Er argumentiert, dass die aktuellen Vorschriften die Wettbewerbsfähigkeit schwächen und Arbeitsplätze gefährden. Aiwanger äußerte sich zudem peinlich berührt über einen Brief europäischer Wirtschaftsführer an die Europäische Kommission.
Die CO₂-Abgabe in Europa ist auf 80 Euro pro Tonne gestiegen und belastet die Unternehmen stark. Aiwanger behauptet, die Lissabon-Strategie, die eigentlich das Wachstum fördern sollte, habe stattdessen den gegenteiligen Effekt erzielt.
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Er warnt, Europa falle wegen des Fokus auf den Green Deal und die CO₂-Politik zurück. Laut Aiwanger haben die Klimamaßnahmen des Kontinents diesen weltweit zur Zielscheibe von Spott gemacht. Er fordert die EU auf, schnell zu handeln und diese Hindernisse abzubauen, um Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stärke zu schützen.
Aiwangers Unterstützung für die Unternehmen unterstreicht die wachsende Unzufriedenheit mit der EU-Klimapolitik. Die hohen Kosten des Emissionshandels zwingen die Wirtschaft zu dringenden Reformforderungen. Ohne Änderungen, so seine Überzeugung, wird Europa im globalen Wettbewerb weiter an Boden verlieren.
