Berlin senkt Kraftstoffsteuer – doch Autofahrer profitieren kaum davon
Greta Werner
Berlin senkt Kraftstoffsteuer – doch Autofahrer profitieren kaum davon
Die Berliner Regierung hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuer angekündigt, um Haushalte und Unternehmen zu entlasten, die mit steigenden Kosten zu kämpfen haben. Die Maßnahme tritt am 1. Mai in Kraft und gilt für zwei Monate. Beamte warnen jedoch, dass Autofahrer an der Zapfsäule kaum Entlastung spüren dürften.
Die neue Regelung sieht eine Reduzierung der Kraftstoffsteuer um 16,7 Cent pro Liter vor. Die Maßnahme wird den Staat voraussichtlich rund 1,6 Milliarden Euro kosten. Doch Berlins Senatorin für Wirtschaft, Franziska Giffey, zweifelt daran, dass die Ersparnis bei den Verbrauchern ankommt.
Giffey kritisierte Ölkonzerne scharf, weil diese die Preise nach der Zuspitzung der Spannungen im Iran-Konflikt drastisch erhöht hätten. Sie warf ihnen vor, die Krise auszunutzen, um auf Kosten der Normalbürger höhere Gewinne einzustreichen. Ihrer Meinung nach handelten sie wie "Krisengewinnler und skrupellose Profiteure".
Die Senatorin drängt nun auf strengere Maßnahmen. Sie fordert eine Preisobergrenze für Kraftstoffe, ähnlich wie in Nachbarländern. Diese Modelle orientieren sich an Produktions-, Vertriebskosten und Steuern – und verhindern so überhöhte Unternehmensaufschläge.
Die Kraftstoffverbilligung beginnt zwar am 1. Mai, doch ob sie die Preise tatsächlich spürbar senkt, bleibt fraglich. Giffey hat schärfere Kontrollen der Ölkonzerngewinne gefordert. Ohne weitere Schritte könnte ein Großteil der Steuerentlastung in den Taschen der Unternehmen landen – statt den Autofahrern zugutekommen.
