Bundesvorschlag droht Integrationskurse für Zehntausende unerschwinglich zu machen
Paul Simon
Bundesvorschlag droht Integrationskurse für Zehntausende unerschwinglich zu machen
Ein neuer Bundesvorschlag könnte Teilnehmer künftig zwingen, ihre Integrationskurse selbst zu bezahlen. Die geplante Änderung, die pro Person etwa 3.000 Euro kosten würde, hat bei kommunalen Spitzenpolitikern scharfe Kritik ausgelöst. Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte betonte, der Zugang zu Integration dürfe nicht vom Geldbeutel abhängen.
Der Bundesrat hat sich deutlich gegen die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser gestellt. Nach dem Entwurf müssten bundesweit rund 130.000 Menschen mit neuen Gebühren rechnen. Schätzungsweise 40 Prozent der potenziellen Teilnehmenden würden die Kurse wegen der Kosten voraussichtlich abbrechen.
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Kursanbieter warnen vor sofortigen Kürzungen, sollte der Plan umgesetzt werden. Viele müssten Personal abbauen, Kurse streichen oder Programme komplett einstellen. Der Antrag wurde nun an den Innenausschuss des Bundesrates zur weiteren Prüfung überwiesen.
Die Entscheidung könnte die Integrationsbemühungen im ganzen Land grundlegend verändern. Ohne Nachbesserungen droht Zehntausenden der Zugang zu Sprach- und Kulturkursen verloren zu gehen. Die nächsten Schritte des Bundesrates werden zeigen, ob die Reform vorankommt.
