Die Linke plant Diäten-Obergrenze für Abgeordnete als Zeichen der Solidarität
Julian Herrmann
Die Linke plant Diäten-Obergrenze für Abgeordnete als Zeichen der Solidarität
Die Linke in Deutschland diskutiert derzeit einen Vorschlag zur Einführung einer Obergrenze für die Diäten von Abgeordneten. Mit diesem Schritt will die Parteiführung ihr Bekenntnis zur Arbeiterklasse und zur moralischen Integrität unterstreichen. Befürworter hoffen, dass damit ein klares Signal für die Werte der Partei gesendet wird.
Die Debatte hat historische Wurzeln. Bereits in den 1970er-Jahren führte die Italienische Kommunistische Partei (PCI) strenge Gehaltsgrenzen für ihre Abgeordneten ein. Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), die Vorgängerin der Linken, war von Anfang an in Landesparlamenten und im Bundestag vertreten.
Der aktuelle Konflikt entzündete sich, als Ines Schwerdtner und Jan van Aken ankündigten, auf einen Teil ihres Gehalts zu verzichten. Viele PDS-Funktionäre waren zuvor in der SED oder deren Jugendorganisation, der Freien Deutschen Jugend (FDJ), aktiv gewesen, wo bezahlte politische Arbeit üblich war. Die meisten Abgeordneten der Linken erhalten nach Abzügen bereits weniger als 4.100 Euro monatlich.
Die Gräben zwischen Befürwortern und Gegnern der Obergrenze sind geringer, als es zunächst schien. Die Parteiführung plant nun, die Grenze auf dem anstehenden Parteitag verbindlich für alle Abgeordneten festzulegen.
Der Vorschlag spiegelt die langjährige Tradition und interne Debatten der Partei wider. Wird er angenommen, gilt die Obergrenze für alle Abgeordneten der Linken. Die endgültige Entscheidung soll auf dem nächsten Parteitag fallen.
