Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung der Parteien für Berliner Wahlen
Julian Herrmann
Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung der Parteien für Berliner Wahlen
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Parteien bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung findet im Roten Rathaus in Berlin statt und ist öffentlich zugänglich, wobei der Zutritt nach Verfügbarkeit der Plätze erfolgt.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Ausschuss tritt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal zusammen. Seine Hauptaufgabe besteht darin, politische Vereinigungen auf ihre Zulassung für die Wahl zum Abgeordnetenhaus zu prüfen. Nicht anerkannte Parteien haben weiterhin die Möglichkeit, als Wählergruppen bei den Bezirksverordnetenversammlungswahlen anzutreten.
Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind für den 20. September angesetzt. In der Sitzung wird die endgültige Liste der Wahlteilnehmer feststehen. Die Öffentlichkeit kann teilnehmen, allerdings ist die Platzzahl begrenzt. Die Entscheidung wird maßgeblich den Stimmzettel für die Septemberwahl prägen.
