Peter Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform: "Das zerstört die ernste Musik"
Philipp Huber
Peter Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform: "Das zerstört die ernste Musik"
Der Komponist und ehemalige Hamburger Kulturstaatsminister Peter Ruzicka geht rechtlich gegen die GEMA, die deutsche Verwertungsgesellschaft für Musikurheberrechte, vor. Er hat beim Bundeskartellamt Beschwerde eingereicht, um eine geplante Reform zu stoppen, die seiner Ansicht nach die ernste Musik zerstören und die Existenzgrundlage von Komponisten gefährden werde.
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Ruzicka fordert ein sofortiges Missbrauchsverfahren sowie einstweilige Maßnahmen, um die Abstimmung über das Reformvorhaben "Die neue Kulturförderung" auf der GEMA-Mitgliederversammlung am 6. und 7. Mai 2026 zu verhindern. Er argumentiert, dass die Reform, falls beschlossen, nicht mehr rückgängig zu machen sei und es an einer ausreichenden Begründung fehle.
Die geplanten Änderungen würden das bestehende Bewertungssystem für Komponisten abschaffen und deren durchschnittliche Jahreseinnahmen um 70 Prozent kürzen, so Ruzicka. Zudem warnt er, dass sinkende Tantiemen auch Nachwuchskomponisten daran hindern würden, die für das Stimmrecht in der GEMA-Mitgliederversammlung erforderliche Einnahmegrenze zu erreichen.
In seiner Beschwerde wirft Ruzicka der GEMA vor, gegen Diskriminierungsverbote zu verstoßen. Als marktbeherrschendes Unternehmen schränke die Gesellschaft seiner Meinung nach den Zugang ernster Musik zu Fördermitteln und Vertriebskanälen unrechtmäßig ein. Ziel des Rechtsstreits ist es, die Reform vor der Mitgliederversammlung auszusetzen. Sollte Ruzicka Erfolg haben, könnte die GEMA gezwungen sein, ihr Fördermodell grundlegend zu überdenken. Das Ergebnis wird direkte Auswirkungen auf die Einkommen der Komponisten und die Zukunft der ernsten Musik in Deutschland haben.
