Pistorius reformiert Bundeswehr-Reserve: Höhere Altersgrenze und weniger Arbeitgeber-Macht
Julian HerrmannPistorius reformiert Bundeswehr-Reserve: Höhere Altersgrenze und weniger Arbeitgeber-Macht
Bundeswehrminister plant grundlegende Reform der Reservekräfte
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird in dieser Woche eine umfassende Neuausrichtung der Reservekräfte der Bundeswehr bekannt geben. Am Mittwoch stellt er eine neue Strategie vor, mit der die personelle Reserve des Militärs gestärkt werden soll. Dazu gehören die Anhebung der Altersgrenze für Reservistinnen und Reservisten sowie die Abschaffung des Vetorechts von Arbeitgebern bei der Einberufung zu Übungen.
Laut den geplanten Änderungen steigt die maximale Altersgrenze für Reservistinnen und Reservisten von 65 auf 70 Jahre. Begründet wird dies damit, dass Menschen heute länger fit bleiben – eine Entwicklung, die auch mit der steigenden Regelaltersgrenze einhergeht. Zudem verlieren Arbeitgeber ihr bisheriges Recht, Reservisten die Teilnahme an Übungen zu verweigern.
Das Reservistenstärkungsgesetz, das noch in diesem Sommer in Kraft treten soll, sieht vor, dass Reservistinnen und Reservisten künftig besser ausgestattet werden und strukturierte Ausbildungsprogramme durchlaufen. Die Teilnahme an Übungen bleibt zwar freiwillig, doch die Bundesregierung will die Rahmenbedingungen für diejenigen verbessern, die sich engagieren. Aktuell sind rund 60.000 Reservisten in konkreten Dienstposten eingesetzt, während der Reservistenverband insgesamt etwa 110.000 Mitglieder zählt.
Ein zentraler Punkt der Reform ist die Abschaffung des Prinzips der freiwilligen Arbeitgeberzustimmung. Künftig können Unternehmen ihre Mitarbeiter nicht mehr daran hindern, bei Einberufung ihren Reservepflichten nachzukommen.
Die neue Strategie wird die Arbeitsweise der Bundeswehrreserve grundlegend verändern. Durch bessere Ausbildung, eine höhere Altersgrenze und weniger bürokratische Hürden seitens der Arbeitgeber soll die Einsatzbereitschaft gesteigert werden. Die finalen Details des Reservistenstärkungsgesetzes werden in den kommenden Monaten ausgearbeitet.






