SPD fordert klare Bedingungen für Neuanfang mit Syrien vor Merz-Sharaa-Gespräch
Julian Herrmann
SPD fordert klare Bedingungen für Neuanfang mit Syrien vor Merz-Sharaa-Gespräch
Adis Ahmetovic, der außenpolitische Sprecher der SPD, hat vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz mit Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Sharaa zentrale Forderungen formuliert. Mehr als ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes setzt sich Ahmetovic für einen Neuanfang in den deutsch-syrischen Beziehungen ein – allerdings unter strengen Auflagen.
Ahmetovic betonte, dass das künftige Engagement Deutschlands in Syrien von klaren Prinzipien abhängt. Dazu gehöre die Achtung der Rechtsstaatlichkeit, der Schutz von Minderheiten wie Drusen, Alawiten und Kurden sowie die Verhinderung neuer Gewalt. Er forderte Kanzler Merz auf, diese Punkte in den Gesprächen unmissverständlich zu vertreten.
Zudem verband er den Wiederaufbau Syriens direkt mit der Rückkehr der Geflüchteten. Ahmetovic machte deutlich, dass Menschen nicht in ein zerstörtes Land ohne Perspektive zurückkehren könnten. Deutschland habe ein großes Interesse an einem zügigen Wiederaufbau – allerdings nur, wenn dieser inklusiv und glaubwürdig erfolge.
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Über die Stabilisierung hinaus plädierte Ahmetovic dafür, Syriens aktuelle neutrale Haltung im weiteren Nahostkonflikt zu unterstützen. Der Besuch solle ein vertrauenswürdiges neues Kapitel einläuten – vorausgesetzt, Syrien verpflichte sich zu einem politischen Wandel, der alle gesellschaftlichen Gruppen einbeziehe.
Das Treffen findet zu einem entscheidenden Zeitpunkt statt, da sich Syrien noch von Jahren des Konflikts erholt. Ahmetovics Bedingungen – Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und ein glaubwürdiger politischer Prozess – werden die Rolle Deutschlands beim Wiederaufbau des Landes prägen. Das Ergebnis könnte darüber entscheiden, ob Geflüchtete eine sichere Rückkehrperspektive sehen.
