Union plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer und Unternehmen gegen hohe Spritpreise
Philipp Huber
Union plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer und Unternehmen gegen hohe Spritpreise
Die Unionsfraktion von CDU und CSU bereitet ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer und Unternehmen vor. Damit reagiert sie auf zwei frühere Maßnahmen, die bereits im April und Mai beschlossen wurden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller warnte, dass sich die Spritpreise erst in Monaten stabilisieren dürften.
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Die Pläne wurden in einem Interview mit der Bild-Zeitung für die Dienstagsausgabe bekannt. Müller betonte, dass dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen schwer aufrechtzuerhalten seien. Stattdessen soll das neue Paket gezielte Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler vorsehen.
Diskutiert wird unter anderem eine Erhöhung der Pendlerpauschale ab Juli. Zudem sind Unterstützungen für Gering- und Mittelverdiener geplant. Die Umsetzung des Pakets hängt jedoch davon ab, ob die Blockade der Straße von Hormus anhält.
Die zuständige Arbeitsgruppe wird voraussichtlich bald konkrete Schritte vorlegen. Müllers Äußerungen fallen in eine Phase, in der die Spritpreise trotz früherer staatlicher Eingriffe weiterhin hoch bleiben.
Das dritte Entlastungspaket zielt darauf ab, die Belastung für Autofahrer und Schlüsselbranchen zu verringern. Sein Erfolg steht und fällt mit der weiteren geopolitischen Entwicklung. Ein endgültiger Zeitplan für die Umsetzung steht bei CDU und CSU noch aus.
